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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ostalb Med
 
1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen, Angebote und Leistungen gelten grundsätzlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Katalogangaben, Abbildungen und Eigenschaften sind nur annähernd maßgebend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Wir behalten uns vor, die angebotenen Artikel in technisch verbessertem oder in verändertem Design zu liefern.
 
2. Vertragsschluss Unsere Angebote sind freibleibend, Ihre Bestellung wird erst durch unsere Auftragsbestätigung, Auftragserteilung oder durch unsere Auslieferung verbindlich.
 
3. Preisgestaltung und Zahlung Unsere Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise gelten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste, bzw. Kataloges, soweit wir nicht durch Preiserhöhungen der Hersteller, bzw. unserer Lieferanten zu vorzeitigen Preiserhöhungen gezwungen werden. Ein Mindestbestellwert oder Mindermengenzuschlag wird nicht erhoben. Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung. Bei Zahlung innerhalb 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Lieferungen an Privatpersonen erfolgen nur gegen Vorkasse.
 
4. Versandkosten Der Versand erfolgt schnellstmöglich an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir sind berechtigt Teillieferungen vorzunehmen. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns nach bestem Ermessen. Ab einem Netto-Warenwert von 150,00 € erfolgt die Lieferung frei Haus, darunter erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,90 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
5. Rückgaberecht Sie können alle Artikel - ohne Angabe von Gründen - innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zurückgeben. Die Rücksendung hat für uns kostenfrei zu erfolgen. Die Rückgabe ist in vollzähliger, unbeschadeter  Originalverpackung unter Angabe der Lieferschein- bzw. Rechnungsnummer vorzunehmen. Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, wird der Kaufvertrag hinfällig.
 
6. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
 
7. Mängelgewährleistung und Haftung Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, außer Abnutzung, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Transportschäden müssen beim Empfang auf den Frachtpapieren protokolliert werden! Der Käufer ist verpflichtet, die von uns gelieferten Waren auf ihre Eignung und Zwecke zu prüfen. Mängelrügen können nur anerkannt werden, wenn der Käufer die Ware unverzüglich nach ihrer Ankunft an dem vereinbarten Bestimmungsort sorgfältig untersucht und uns die vermeintlichen Mängel spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft, nachweislich verborgene Mängel sofort nach Entdeckung, schriftlich mitteilt. Unterlässt er die Anzeige oder wird die Ware von ihm verarbeitet, verbraucht oder benutzt, gilt die Ware als genehmigt. Für einen rechtzeitig gerügten wesentlichen Mangel, der in der Herstellung liegt oder nachweislich nicht bei dem Versand entstanden ist, leisten wir Zug um Zug gegen Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers kostenlosen Ersatz. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, misslingen oder kann von uns nicht oder nicht in angemessener Frist erbracht werden, sind wir zur Wandlung oder Minderung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
 
8. Vertragsverletzungen Vertragsverletzungen des Käufers berechtigen uns vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, jegliche Lieferung an den Käufer einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.
 
9. Datenschutz Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
 
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Aalen.
 
Essingen, im Juni 2011

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